Öffentliches Baurecht: Baulasten in der Praxis - Einsatzmöglichkeiten und Rechtsfolgen

Die Bebaubarkeit und Nutzung von Baugrundstücken wird häufig durch Baulasten beeinflusst. Sie können Voraussetzung für die Bebaubarkeit und Nutzung eines Baugrundstücks sein, diese erweitern oder auch beschränken. Dementsprechend vielgestaltig sind die möglichen Inhalte von Baulastverpflichtungen.

Folgende Themen möchten wir mit Ihnen erörtern:

• Wofür dürfen Baulasten eingesetzt werden (z.B. Abstandsflächenbaulast, Stellplatzbaulast, Leitungsbaulast etc.)?
• Hat der Baulastbegünstigte gegen den Baulastverpflichteten einen Anspruch auf Beachtung?
• Sind Vorratsbaulasten zulässig oder nur solche für ein konkretes Bauvorhaben?
• Können Baulasten nur die bauordnungsrechtliche oder auch die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens beeinflussen?
• Welche Rechtsfolgen haben Vereinigungsbaulasten?
• Gibt es einen Anspruch auf Eintragung einer Baulast gegen die Baubehörde?
• Gibt es einen Anspruch auf Bewilligung einer Baulast gegen den Eigentümer eines Grundstücks, das mit einer Grunddienstbarkeit belastet ist?
• Wann besteht ein Anspruch auf Löschung der Baulast?

Anmeldung

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