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Gewerblicher Rechtsschutz

Ansprechpartner

Das Team

Norton Rose Fulbright verfügt weltweit über eines der größten Teams für gewerblichen Rechtsschutz mit renommierten Praxen in Europa, den USA, Kanada, Australien, China und dem Nahen Osten.

In Deutschland setzen wir für unsere Mandanten effektiv Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, Urheberrechte sowie Sortenschutzrechte an allen wichtigen Gerichtsstandorten durch bzw. verteidigen diese – in Hauptsacheverfahren wie auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und im Rahmen der Grenzbeschlagnahme (auch auf Messen). Unser Team verfügt über langjährige Erfahrung in den Rechtsbestandsverfahren vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und den Patentämtern.

Wir begleiten die Entwicklung von Markenstrategien sowie ihre nationale und internationale Umsetzung und vertreten unsere Mandanten in Amtsverfahren bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der WIPO sowie vor deutschen und europäischen Gerichten bei Markenkonflikten.

Daneben bildet die gerichtliche und schiedsgerichtliche Durchsetzung lizenzvertraglicher Ansprüche einen Schwerpunkt unserer Praxis, in der wir über starke Expertise verfügen. In den allgemein zunehmend grenzüberschreitenden Sachverhalten sind wir in der Lage, auf die Erfahrung und die eingespielte Zusammenarbeit unseres globalen Netzwerks von IP-Experten zurückzugreifen.

Neben der aktiven forensischen Tätigkeit beraten wir kosteneffektiv und mit tiefem Verständnis für technische und wirtschaftliche Zusammenhänge auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir begleiten Forschungs- und Entwicklungsabteilungen bei der Vertragsgestaltung, im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen sowie bei der Einführung neuer Produkte. Schließlich unterstützen wir unsere M&A Praxis bei Transaktionen und beraten und vertreten unsere Mandanten in allen Belangen des Wettbewerbsrechts. Dabei kommt uns unsere langjährige und umfangreiche Prozessrechtserfahrung zugute.

Zu unseren Mandanten zählen internationale Konzerne wie innovative Mittelständler und internationale Technologieführer aus den Bereichen Elektrotechnik, Telekommunikation, Maschinen- und Anlagenbau, Medizintechnik, Pharma- und Automobilindustrie, Biotech und Mechanik, Sportartikel und Luxusgüter sowie der Agrarindustrie.

Unsere Beratungsschwerpunkte

  • Patent-, Sortenschutzrecht-, Gebrauchsmuster-, Marken und Designverletzungsverfahren, einschließlich einstweiliger Verfügungsverfahren
  • Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof
  • Einspruch beim Europäischen Patentamt und Deutschen Patent- und Markenamt
  • Löschungsverfahren (Marken, Gebrauchsmuster, Designs)
  • Patentvindikationsverfahren
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Gerichtliche und schiedsgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung lizenzvertraglicher Ansprüche
  • Wettbewerbsrecht
  • Urheberrecht
  • Internet Domains
  • IP Due Dilligence
  • Freedom-to-operate Opinions
  • Lizenzen, Übertragungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Arbeitnehmererfindungsrecht
  • Patentstrategien
  • Markenstrategien und Verwaltung von Markenportfolios.

Ausgewählte Mandate

  • Durchsetzung eines europäischen Patentes auf High-End Fahrradfelgen beim LG Mannheim und OLG Karlsruhe.
  • Regelmäßige Beratung diverser Pflanzenzüchter und ihres Verbandes in Bezug auf ihre Sortenschutzrechte sowie die gerichtliche und schiedsgerichtliche Durchsetzung derselben und der entsprechenden vertraglichen Ansprüche – einschließlich mehrerer hundert Verfahren, teilweise bis hin zum BGH und EuGH.
  • Einspruchsverfahren beim Europäischen Patentamt gegen ein Patent auf Aspekte einer automatischen Wiegemaschine; Durchsetzung eines Patents derselben Technologie beim LG Mannheim und OLG Karlsruhe und Verteidigung des Patents beim BPatG und BGH.
  • Verteidigung eines Dienstleistungsunternehmens der Druckindustrie bei einer Patentverletzungsklage beim LG und OLG Düsseldorf nebst Nichtigkeitsklage beim BPatG und BGH.
  • Beratung eines großen, weltweit tätigen deutschen Saatgutunternehmens bei der lizenzvertraglichen Neustrukturierung der Vertriebsorganisation.
  • Beratung und Vertretung bekannter Markenunternehmen der Sport-, Luxusgüter-, Telekommunikations- und Pharmabranche bei der Bekämpfung von Produktpiraterie (Grenzbeschlagnahmeverfahren), der gerichtlichen Durchsetzung und der Verteidigung von Schutzrechten in Widerspruchs- oder Löschungsverfahren. vor dem Deutschen Patent- und Markenamt.
  • Vertretung eines führenden Sportartikelherstellers in hochkomplexen Zivilverfahren gegen Groß- und Einzelhändler wegen des Vertriebs von Produktfälschungen (u.a. BGH I ZR 52/10 – Converse I).