Gewerblicher Rechtsschutz

Norton Rose Fulbright verfügt weltweit über eines der größten Teams für gewerblichen Rechtsschutz mit renommierten Praxen in Europa, den USA, Kanada, Australien, China und dem Nahen Osten.

„Die prozessuale Stärke der Praxis zeigen Mandate wie Depo Auto die NRF in einem designrechtl. Prozess gg. Daimler bis vor den BGH vertritt.” JUVE Handbuch, 2020/21

In Deutschland setzen wir für unsere Mandanten effektiv Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, Urheberrechte sowie Sortenschutzrechte an allen wichtigen Gerichtsstandorten durch bzw. verteidigen diese – in Hauptsacheverfahren wie auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und im Rahmen der Grenzbeschlagnahme (auch auf Messen). Unser Team verfügt über langjährige Erfahrung in den Rechtsbestandsverfahren vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und den Patentämtern.

Wir begleiten die Entwicklung von Markenstrategien sowie ihre nationale und internationale Umsetzung und vertreten unsere Mandanten in Amtsverfahren bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der WIPO sowie vor deutschen und europäischen Gerichten bei Markenkonflikten.

Daneben bildet die gerichtliche und schiedsgerichtliche Durchsetzung lizenzvertraglicher Ansprüche einen Schwerpunkt unserer Praxis, in der wir über starke Expertise verfügen. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten sind wir in der Lage, auf die Erfahrung und die eingespielte Zusammenarbeit unseres globalen Netzwerks von IP-Experten zurückzugreifen.

Neben der aktiven forensischen Tätigkeit beraten wir auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes – kosteneffektiv und mit tiefem Verständnis für technische und wirtschaftliche Zusammenhänge. Wir begleiten Forschungs- und Entwicklungsabteilungen bei der Vertragsgestaltung und bei Fragen im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bei der Markteinführung neuer Produkte. Bei M&A-Transaktionen analysieren und bewerten wir die Patent, Marken und Urheberrechtsportfolios. Schließlich beraten und vertreten wir unsere Mandanten in allen Belangen des Wettbewerbsrechts. Dabei kommt uns unsere langjährige und umfangreiche Prozessrechtserfahrung zugute.

Zu unseren Mandanten zählen internationale Konzerne, innovative Mittelständler und internationale Technologieführer aus den Bereichen Elektrotechnik, Telekommunikation, Maschinen- und Anlagenbau, Medizintechnik, Pharma- und Automobilindustrie, Biotech und Mechanik, Sportartikel und Luxusgüter sowie der Agrarindustrie.

Unsere Beratungsschwerpunkte

  • Patent-, Sortenschutzrecht-, Gebrauchsmuster-, Marken und Designverletzungsverfahren, einschließlich einstweiliger Verfügungsverfahren
  • Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof
  • Einspruch beim Europäischen Patentamt, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und Deutschen Patent- und Markenamt
  • Löschungsverfahren (Marken, Gebrauchsmuster, Designs)
  • Patentvindikationsverfahren
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Gerichtliche und schiedsgerichtliche Verfahren zur Durchsetzung lizenzvertraglicher Ansprüche
  • IP Due Diligence [Analyse und Bewertung von Patent-, Marken- und Urheberrechtsportfolios]
  • Gestaltung und Verhandlung u.a. von Lizenz- und Technologietransferverträgen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Durchsetzung von Arbeitnehmererfindungsrechten
  • Patentstrategien
  • Freedom-to-operate Gutachten
  • Markenstrategien und Verwaltung von Markenportfolios

Auszeichnungen

  • Legal 500 EMEA, Germany: Trademarks, The Legal 500, 2021

Wissen

Germany

Publikation

ECJ rules on German Preliminary Injunction Proceedings

Litigation funding update

Webinar

Litigation funding update: A webinar presented by Omni Bridgeway

Digital DNA hologram menu with a medical doctor pointing

Publikation

Digital Health 2022

News